10.5.10

Milliardendefizit bei der Bundesarbeitsagentur

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet 2010 bis 2014 jeweils mit Milliardendefiziten in ihrem Haushalt. Allein für das Jahr 2011 müsse mit einem Minus von 9,6 Milliarden Euro gerechnet werden. Bis zum Jahr 2014 sei im schlimmsten Fall sogar von einem Defizit in Höhe von 23,6 Milliarden Euro auszugehen. Dies berichtet Spiegel online unter Berufung auf eine Vorlage für den BA-Verwaltungsrat zur Finanzprojektion 2010.

Im ersten Quartal gab die BA bereits 40 Prozent des geplanten Jahresetats für das Kurzarbeitergeld aus. In diesem Bereich erwartet sie Mehrausgaben bis zu 1,4 Milliarden Euro. Im laufenden Jahr rechnet die BA mit einem Minus von 14 Milliarden Euro. Da bei der BA noch Rücklagen vorhanden sind, muss der Bund nach derzeitigem Stand am Jahresende ein Defizit von 11,1 Milliarden Euro ausgleichen.

Die Ursache für die finanziellen Probleme liegen laut BA im “unterfinanzierten Beitragssatz” zur Arbeitslosenversicherung.“Die Arbeit der Bundesagentur ist auf Sicht allein aus Beitragsmitteln nicht mehr zu finanzieren”, zitiert der Spiegel aus dem BA-Papier.

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